Allgemeine
Geschäftsbedingungen von International InvestorPartner Ltd
Für das Vertragsverhältnis zwischen dem
International InvestorPartner Ltd 3rd Fl., Jonsin Place, 228,
Queen’s Road East Wanchai, Hong Kong (nachfolgend „Betreiber“ genannt)
und dem Benutzer der die online Dienstleistungen (Hochladung von geschäftlichen
Anzeigen) die Seite www.investorpartner.at
bzw. ihrer Partnerseiten in Anspruch nimmt (nachfolgend „Benutzer“) gelten
ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Abweichende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Benutzers gelten nicht, auch wenn der Betreiber diesen
nicht ausdrücklich widerspricht.
I. Allgemeine Vorschriften
1. Aus dem Aspekt des AGBs, Benutzer ist jeder
solche private Person, der mehr als 18 Jahre alt ist, oder jeder
wirtschaftliche Organisation, die
- registriert zu die Seite www.investorpartner.at
oder zu ihrer Partnerseiten
- auf registriert zu die Seite www.investorpartner.at
oder an ihrer
Partnerseiten und Anzeigen hochladet
- oder der eine Angebot gibt durch den www.investorpartner.at für
solche Anzeigen, die hier oder an der Partnerseiten erscheint.
2. Der Benutzer mit seiner Zustimmung des
AGB-s akzeptiert die hier stehende Voraussetzungen und auch die
Datenschutzlichlinien,
die der Beilage des AGB s ist. Der Benutzer verpflichtet sich darauf, dass er
nur wirklich existierende Daten gibt an. Der Betreiber, wenn Sie darüber
Informationen hat, dass die Reihe der gegebenen Daten (auch) nicht existierende
Teilen enthält, hat das Recht, den Zugriff der Betreibers teilweise oder ganz
zu beschränken.
3. Mit der Benutzung der Dienstleistung
kommt zwischen dem Benutzer und dem Betreiber einen online Vertrag nach den
E-commerce Richtlinien zustande.
4. Der Benutzer hat das Recht, diesen AGB
eigenseitig zu verändern. Über die Veranderungen muss der Betreiber den
Benutzer in
einem kurzen Informant informieren. Den Informant kann an der Seite bzw. in
einem, für den Benutzer gesendeten Email
erscheinen. Die Benutzung der Dienstleistung nach der Veränderungen
bedeutet automatisch die Zustimmung des neuen AGB s.
5. Für den Benutzer entwickelt der
Betreiber unter der Hochladung der Artikel ein eigenes Profil, das die von dem
Benutzer gegebene
E-mail Adresse, Passwort als eigene Identifikationen indentifizieren.
6. Das eigenes Profil des Benutzer ist erreichbar:
- mit dem Eintritt an der aktivisierenden Fläche (nach der
Aktivisierung der Anzeige-Hochladung über die der Betreiber ein Email schickt)
oder
- mit der Eingebung der von dem Benutzer bestimmten, das
eigenes Profil identifizierenden Email und Passwort Mit dem Lösche des Profils
hört das im Allgemeine Geschäftsbindungen geregelte Rechtverhältnis auf.
II. Die Verantwortung des Betreibers
1. Der Betreiber leistet seine
Dienstleistung an investor-partner.de als Unterhändler, nach den Vorschriften
des E-commerce Richtlinien. Der Betreiber verantwortet sich für die Geschäfte,
für die Vorträge die zwischen den Benutzern zustande kommen, oder für die
Erlöschung oder für die Fehler der Diensleistung nicht. Deshalb ist der
Betrieber entweder für die Qualität, für die Sicherheit und für die
Rechtmässigkeit der Produkte/Dienstleistungen von Benutzern, oder
die Realisierung der Geschäfte, die wirkliche Verkaufen und Kaufen nicht; der
Betreiber kann nicht garantieren, dass die Benutzern die Tranzaktionen unter
sich wirklich realisieren können.
2. Der Betreiber nimmt sich an den
rechtlichen, geschäftlichen Diskussionen über die Tranzaktionen und die
Realisierungen nicht, der
Benutzer befreit den Betreiber von irgendwelchen Entschädigungen, Ansprüchen
und Forderungen.
3. Der Betreiber hat das Recht, den von den
Benutzern an www.investorpartner.at
und an deren Partnerseiten geteilte Informationen zu kontrollieren, aber
er ist nicht verpflichtet daran oder an den Suche nach unrechtmässigen
Inhalten. Der Benutzer muss den an www.investorpartner.at
(oder an ihrer Partnerseiten) erreichbare Inhalte notfalls archivieren.
4. Für den Inhalt, der von dem
Benutzer geteilt wurde oder für die Anzeige, die von dem Benutzer hochgeladet
wurde oder für die finanzielle oder andere Schäden, die aus diesen Inhalten
stammen, ist nur der Benutzer verantwortlich.
5. An der Seite www.investorpartner.at (und an
ihren Partnerseiten) darf der Benutzer keinen unrechtmässigen Inhalt teilen
(z.B. die persönliche oder spezielle Daten von dritten Personen, Komments,
Fotos, geistige Werke ohne Zulassung), er darf die Rechte von dritten Personen
nicht beschädigen, er darf die Gesätze direkt oder undirekt (z.B. Anruf für
strafbare Handlungen) nicht verletzen.
6. Wenn im Zusammenhang mit dem, von dem
Benutzer hochgeladeten Inhalt eine dritte Person, Behörde oder Gericht
Strafvervahren beginnt, muss der Benutzer alle mit den Strafvervahren
zusammenhändende Kosten, Schadenersätze bestreiben und ist verantwortlich
dafür, dass alle von dem Betreiber geforderte Verfügungen (z.B. solche
schriftliche öffentliche Erklärung zu schreiben, in der der Benutzer für den
Unrechtmässigkeit die Verantwortung trägt und in der er erklärt, dass der
Betreiber keine Verantwortung hat) machen wird damit das Goodwill des
Betreibers zu schützen
(z.B. falls einer Unrechtmässigkeit ist der Benutzer verpflichtet, den Namen
des Betreibers im Zusammenhang mit der Unrechtmässigkeit nicht anzumerken und
die Schäden des Betreibers, die aus diesem Fall stammen, maximal
ermässigen).
7. Wenn der von dem Benutzer hochgeladeten
Inhalt unrechtmässig ist, prozediert der Betreiber nach den E-commerce Richtlinien
und hat das Recht dazu, den unrechtmässigen Inhalt zu entfernen.
III. Verbotene Anzeige und Beschränkungen
1. Die hochgeladete Anzeige darf keinen solchen
Inhalt enthalten, deren Erscheinung von den Gesetze oder von Rechtssätze
(etische
Vorschriften) verboten ist, bzw. der die Moral beschädigen kann oder die
auf die Beschädigung der Moral und der Gesetze mutigen
lönnen. An der Seite www.investorpartner.at
ist ausdrücklich verboten solche Produkte/Dienstleistungen erscheinen
lassen, deren Vertrieb die Rechtssätze verletzt. Solche Produkte/Dienstleistung
sind unter anderen:
- gefährliche chemikalische Stoffe, besonders feuergefährliche und
explosionsgefährliche Stoffe;
- Medikamente, Drogen oder alle andere solche Stoffe, bei denen
veränderte Bewusstseinzustände auftreten können;
- Alkoholen, ausgenommen spezielle, für Sammlern wertvolle Alkoholen
mit guter Qualität;
- gestolene oder aus strafbare Handlungen stammenden oder unrechtmässig
vertreibene Produkte;
- falsche oder falsifizierte Produkte (z.B. solche Produkte, deren
Markenname den Käufer aus dem Aspekt der Qualität, der Herrkunft, des
Gebrauches, der Vergütung beschwindeln, daneben ist es auch verboten, die
auf diese Merkmale bezeichnende Informationen einzubehalten);
- Produkte, die Erscheinung falsifizierte Markennamen oder Herkunft
helfen
- Produkte, die selbst oder durch ihre Erscheinung das Recht einer
dritten Person beschädigt, unter anderen der Missbrauch mit dem TradeMark, mit
dem Copyright, mit dem Patent, mit dem persönlichen oder mit dem Pietätsrecht;
- falsifiziertes oder kopiertes Exemplar eines unter Copyright
stehenden Produktes, bzw. alle solche andere Dienstleistung, Gerät,
Software die hilft die Verletzung des Copyrightes
- Organe oder Gewebe
- bewillligungspflichtige Waffen, Schusswaffen, Explosionswaffen,
piroteschnische Stoffen und Geräte (Feuerwerk), oder deren
Bestandteile, für die öffentliche Sicherheit gefährliche Produkte, deren online
Handlung verboten is unter anderem auch die zum Waffenschein nicht gebundene
Produkte wie Ninjastern, Springmesser, Boxer, elektrischer Schocker, Viper,
Nundjaku, Gasspray mit mehr als 20 Gramm Füllungstoff usw.);
- Wertpapier oder alle andere finanzielle Mitteln mit deren kann man
Investition oder Geldauslage machen, ausgenommen solche eindeutig
identifizierbare Wertpapiere, die Forderungen schon nicht verköpern und die mit
einer Sammlungsziel angezeiget wird
- Kreditkarte, Bankkarte oder alle andere nicht übetragbare
Geldsupplierende Zahlungsmittel, mit denen kann man nicht kaufen und die
speziell nur mit Sammlungsziel angezeigt wurde
- nicht ausgefüllte Garantiebrief, Ausweis, Zertifikat,
validierende Vignette- oder Matrize;
- alle solche Produkte oder Texte, die für Hassgrund,
rassische Verfolgung, einen Konflikt zwischen Nationalitäten geeignet sind
- alle solche Produkte oder Texte die geeignet sind für eine
oder mehrere Pesonen zu denunzieren oder ihre persönliche Rechte zu beschädigen
- Viren, trojanischer Programme oder andere nachteilige Software
- aktivisierendes Codes, CD-Schlüssel, Registrationsnummer ohne die
originalen Software
- Decoderkarte zum Fernseher- oder Radioabonnement und alle
andere Geräte, die geeignet sind dafür, diese Sendungen illegal zu dekodieren;
- Webseite, FTP-Servers oder die Merkung des zu ihnen führenden
Weges, die die Bildung illegaler Produkte helfen oder die
Informationen über den Zugang zu dieser Produkte enthalten
- Benutzername und Passwort zu online Dienstleistungen
- Liste die persönliche Daten, E-mail Adresse enthalten oder
Einladungen zu Social Marketing-Plattforms (Gmail, Facebook usw.)
- Alle Syteme, die sich mit Glücksspiel, mit Wette beschäftigen oder
die Hilfe zu solcher Systeme anbieten
- sexuelle Dienstleistungen
2. Verboten ist solche Anzeigen erscheinen
zu lassen, die das Goodwill, die den geschäftlichen Belang der Betreibers oder
des Besitzers des Betreibers und besonders die Beurteilung seiner
Dienstleistung und Produkte beschädet, gefährdet.
3. Verboten ist:
- die Benutzung aller Anwendung/Erlösung, mit der die Seite www.investorpartner.at oder die
bestimmungsgemässe Funktionalität der Seite verändern oder beeinflussen kann
- solche Erlösungen zu benutzen, die die unrechtmässigen Benutzung der
Dienstleistung von www.investor-partner.de hilft oder die
die Erreichbarkeit bestimmende informatische (Hardware und Software) Umgebung
beeinflusst;
- die unrechtmässigen Benutzung der Dienstleistung, solche Benutzung der
Dienstleistung die den AGB verletzt;
- Anzeige über nicht konkrete Produkte oder Dienstleistung;
- Angebung von Webseiten, Email Adressen, Telefonnumern in der
Beschreibung der Anzeige – die Kontaktdaten darf nur in für dieses Ziel
zustande gebrachte Felder angeben
- alle solche Tätigkeit, die im Allgemeinen das Recht einer dritten
Person oder des Betreibers beschädigt.
Falls eines Inhaltes, der nach den oben genannten Punkten unrechtmässig ist,
hat das Recht des Betreibers die Diensleistung ablehnen oder einseitig, ohne
vorherige Warnung den Inhalt der Anzeige löschen.
Der Benutzer muss die Dienstleistung rechtmässig und nach den immer wirkenden
Rechtssätze benutzen. Wenn der Benutzer die Dienstleistung nicht nach den
Allgemeinen Geschäftsbindungen, unrechtmässig oder für unfair Ziele benutzt,
hat der Betreiber das Recht, den Benutzer zur Verantwortung zu ziehen oder
Sanktionen gegen des Benutzers zu verwenden.
Der Betreiber darf den vom Benutzer hochgeladeten Inhalt vorherig oder auch
nachträglich kontrollieren. Der Betreiber darf die Anzeige – falls sie
unrechtmässig ist – löschen. Wenn eine Anzeige (ein Inhalt) nach der Meinung
des Betreibers nicht in die korrekte Kategorie hochgeladet wurde, darf der
Betreiber sie in die korrekte Kategorie umsetzen oder löschen.
IV. Vergütung
Einige Dienstleistungen von der Seite www.investorpartner.at
(geschäftliche Angebote als Anzeige hochzuladen) sind nach der dort stehende
Preisliste kostenpflichtig. Der Benutzer kann und darf die Preise aussliesslich
nur durch den an der investor-partner.de geschriebene Zahlunhsmöglichkeiten
(PayPal, online Überweisung) bezahlen.
Die zu der Bezahlung gebundene Dienstleistung wird nach der erfolgreichen
Zahlung (über die die www.investorpartner.at
ein automatisches Email für den Benutzer schickt) an Arbeitstagen in 48 Stunden
aktiviert. Über die Bezahlung stellt die investor-partner.de eine
elektronische Rechnung aus, die er für den Benutzer (für die von ihm gegebene
Email Adresse) per Email schickt. Der Benutzer zustimmt, dass der Betreiber
über die Dienstleistung nur elektronische Rechnung ausstellt.
V. Kontakthaltung
Die Kundendienst der www.investorpartner.at
empfängt die Klagen, Fragen des Benutzers vor allem per E-mail. Die
Kundendienst beantwortet die Klagen und Fragen schriftlich, per Email (für die
Email Adresse die von dem Benutzer gegeben wurde). Die Kundendienst untersucht
und beantwortet die Fragen sofort, aber spätestens in dem von dem Gesetz
gegebene Zeitraum.
VI. Datenschutz
Alle Unternehmungen die das Unternehmen betreibt sind legal und Ihre
persönlichen Daten sind ausreichend geschützt, damit keine Dritten unbefugt an
Ihre Daten gelangen können. Betclic übernimmt in keiner Art und Weise die
Verantwortung über Ereignis außerhalb unserer Kontrolle, inklusive, aber nicht
beschränkt auf Naturkatastrophen, einschließlich Stromausfall und Streik.
VII. Richtgebendes Recht, Aufsichtsbehörde
Die vorliegenden Verträge unterliegen dem Recht von Hongkong und werden
entsprechend ausgelegt. Sie erkennen unwiderruflich die ausschließliche
Zuständigkeit der Gerichte von Hongkong im Fall von Rechtsstreitigkeiten oder
Angelegenheiten infolge der oder im Zusammenhang mit den vorliegenden Verträgen
oder deren Durchsetzbarkeit an. Sollten Teile dieser Verträge als ungültig,
unrechtmäßig oder nicht durchsetzbar befunden werden, hat dies keinerlei
Auswirkungen auf den übrigen Inhalt der Verträge, die gemäß den Bestimmungen
weiterhin gültig und durchsetzbar sind.
VIII. Verfügungen über Copyright
Die Webseiten www.investorpartner.at
ist ein Produkt von
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